der Backstube Wünsche GmbH für Bestellungen im Onlineshop

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Backstube Wünsche GmbH (siehe Ziff. 2, folgend auch „Anbieter“ genannt) gelten für alle Bestellungen von Waren, insbesondere Torten und Kuchen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) über den, unter der Adresse (www.backstube-wuensche.de/tortenshop/) abrufbaren, Onlineshop des Anbieters (nachfolgend „Onlineshop“) tätigt. Die AGB gelten mithin für alle Käufe, die ein Kunde mit dem Anbieter hinsichtlich der im Online-Shop angebotenen Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Gegenüber einem Unternehmer gelten diese AGB nach einmaliger Bestätigung auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass nochmals auf die AGB hingewiesen werden muss. Verwendet der Unternehmer diesen AGB entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen, kommen diese nicht zur Anwendung, deren Geltung wird hiermit ausdrücklich widersprochen; solche Bedingungen können nur durch Individualvereinbarung oder ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters einbezogen werden.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Anbieter

Backstube Wünsche GmbH
Gutenbergstraße 11
85080 Gaimersheim
Telefon: 08458 / 32790
E-Mail: kontakt@backstube-wuensche.de
Vertreten durch: Claus Hollinger, Norbert Alberti, Alexander Hippach
Handelsregister: Amtsgericht Ingolstadt, B 862
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE 128596748

3. Vertragsabschluss (Angebot und Annahme)

Die Darstellung bzw. Listung von Produkten im Onlineshop des Anbieters stellt kein verbindliches Verkaufsangebot dar, sondern dient der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren (insbesondere Kuchen und Torten) auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nach Eingabe/Auswahl seiner Lieferdaten/-optionen und (sofern angeboten) der Auswahl der Zahlungsoptionen gibt er über den Button „Bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (Angebot). Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde seine Produktauswahl sowie die von ihm gewählten Liefer- und Zahlungsbedingungen jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Häkchens sich mit den AGB einverstanden erklärt sowie den Erhalt und die Kenntnisnahme der Informationen über das Widerrufsrecht bestätigt. Mit Setzen des Häkchens und Betätigung des Buttons „Bestellen“ akzeptiert der Kunde die Vertragsbedingungen und gibt zu diesen Vertragsbedingungen ein bindendes Angebot ab.

Für eine Bestellung im Onlineshop ist die vollständige Angabe des Namens und Vornamens, der Postanschrift, der Telefonnummer und der E-Mail-Adresse des Kunden sowie – sofern Optionen zur Auswahl auf der Seite zur Verfügung stehen – die Angabe der Zahlungsoption erforderlich. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

Eine automatisierte Eingangsbestätigung der Bestellung erfolgt per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Diese E-Mail stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots dar. Der Anbieter behält sich vor, die Bestellung durch einen Mitarbeitenden telefonisch zu verifizieren. Sollte die vom Kunden angegebenen Nummer nicht vergeben oder unter dieser Nummer niemand erreichbar sein, behält sich der Anbieter vor, die Bestellung zu stornieren

Die Verpflichtung der Leistung durch den Anbieter steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Produkte/Ware zum vereinbarten Liefertermin. Der Anbieter behält sich zudem das Recht vor, die Bestellung des Kunden nach telefonischer Absprache zu verändern (siehe hierzu u.a. auch Ziff. 5) oder aus wichtigem Grund zu stornieren.

Bei Verstößen gegen die AGB oder bei Vorliegen von Anhaltspunkten für sonstiges missbräuchliches Verhalten, behält sich der Anbieter vor den Kunden zu sperren und/oder den Auftrag zu stornieren.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Bestellungen des Kunden werden zu den im Onlineshop angezeigten, aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Onlineshop mitgeteilt. Im Falle der bestellten Torten und Kuchen findet die Bezahlung ausschließlich bei Abholung in der während des Bestellvorgangs definierten Filiale statt.

5. Abholung

Die Abholung der bestellten Ware erfolgt ausschließlich in der im Bestellprozess festgelegten Filiale. Der Abholtermin wird über die Angaben während des Bestellprozesses definiert und per E-Mail seitens des Anbieters bestätigt. Sollte es hier zu Veränderungen kommen, kann der Anbieter bzw. ein Vertreter des Anbieters die Bestelldetails nach Absprache mit dem Kunden nochmals abändern.    

Sofern die bestellte Ware nicht zum vereinbarten Abholtermin abgeholt wird, fällt eine pauschale Verzugsgebühr in Höhe von 50,00 € an. Unberührt hiervon verbleibt die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung des Kaufpreises nebst Verzugszinsen und sonstigen Schadensersatzansprüchen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

Bei Waren, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, wird der Anbieter die Ware nur an Empfangspersonen übergeben, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Bei Waren, die Alkohol beinhalten, wird hierauf im Rahmen der Produktbeschreibung hingewiesen. Der Anbieter behält sich dementsprechend vor, vor Übergabe der Ware eine Alterskontrolle durchzuführen und von der Empfangsperson einen entsprechenden Nachweis zu fordern.

6. Widerrufsrecht

Der Kunde verzichtet beim Kauf von verderblichen Waren, wie Kuchen und Torten, auf sein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB. Im Übrigen wird auf die Widerrufsbelehrung gem. Ziff. II verwiesen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

Für Unternehmer gilt ergänzend, dass das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten wird. Sofern die Ware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußert wird, werden die aus der Weiterveräußerung entstehende Forderungen an den bis Anbieter bis zur Höhe der offenen Verbindlichkeiten abgetreten, sodass die Forderung auch vom Anbieter eingezogen werden kann, wenn der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Anbieter nicht nachkommt.

8. Produktbeschreibung, Haftung, Gewährleistung

Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für den Kauf der Ware die gesetzlichen Vorschriften zur kaufrechtlichen Mängelhaftung.

Im Onlineshop ist das jeweilige Produkt mit den üblichen Merkmalen, u.a. mit handelsüblicher Angabe der Allergene, des Nährwertes und der Zutaten beschrieben. Zudem finden sich hier auch die Informationen zur Lagerung und Haltbarkeit.

Davon abgesehen handelt es sich bei den Kuchen und Torten um handgefertigte Einzelstücke, die hinsichtlich Größe, Gewicht und Farbe geringfügige Abweichungen aufweisen können. Solche Abweichungen stellen dementsprechend keinen Mangel dar.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Ausgenommen von dieser Haftungsbeschränkung sind Pflichtverletzungen die vertragswesentlichen Pflichten betreffen und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche aus Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die Haftungsbeschränkung gemäß den vorstehenden Regelungen gilt entsprechend für Pflichtverletzungen der Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen oder der gesetzlichen Vertreter des Anbieters.

Eine Garantie des Anbieters für die Ware bzw. deren Beschaffenheit wird ausdrücklich nicht gegeben, sofern dies nicht individuell im Rahmen der Auftragsbestätigung vereinbart wurde.

Unternehmer sind verpflichtet, die Ware bei Abholung unverzüglich mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich zu rügen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

9. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung unter www.backstube-wuensche.de/datenschutz/ zu finden.

10. Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

11. Kaufrecht

Auf Verträge zwischen Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.